Über Finanzdaten

Alle Kommunen, die Länder sowie der Bund verabschieden jedes Jahr einen Haushalt, der die Handlungsgrundlage für alle Aufgaben der öffentlichen Verwaltung bietet. Hier wird geregelt, wie viel Geld der Staat für welche Aufgaben zur Verfügung hat.

Wenn man von öffentlichen “Haushalten” spricht, denkt man erstmal an Finanzkennzahlen. Im rechtlichen Sinne ist der Haushalt ein Gesetz durch das festlegt wird, wie hoch das Haushaltsvolumen, die Kreditaufnahme und die Verpflichtungsermächtigung für das jeweilige Haushaltsjahr sind. Auf Bundes- bzw. Länderebene werden Haushaltsgesetze verabschiedet, auf kommunaler Ebene gibt es dafür Haushaltssatzungen.

Als Anhang dieser Gesetze werden Haushaltspläne nach der jeweiligen Buchhaltungsart (doppisch bzw. kameral) veröffentlicht. Die Haushaltspläne sind das, was wir gemeinhin mit “Haushalt” assoziieren, sie zeigen detailliert die Einnahmen und Ausgaben einer Gebietskörperschaft auf. Zusätzlich werden Wirtschaftspläne und Stellenpläne veröffentlicht, sowie Jahresabschlüsse bei doppischer Haushaltsführung. Bei kameralistischer Haushaltsführung besteht der Haushaltplan aus zwei Teilen, dem Vermögenshaushalt und dem Verwaltungshaushalt.

Auf OffenerHaushalt.de visualisieren wir sowohl kameralistische als auch doppische Haushaltspläne, um für mehr Transparenz des staatlichen Handelns zu sorgen. Politische Veränderungen können nur mit finanziellen Mitteln umgesetzt werden, genau deshalb ist das Verständnis des Haushaltsprozesses vor allem auf kommunaler Ebene elementar. Da bundesweit vorgeschrieben ist, welche Selbstverwaltungsaufgaben eine Kommune verpflichtend und welche freiwillig umsetzen muss, ist ein großer Teil des Haushalts bereits über Jahre festgelegt.

OffenerHaushalt.de trägt dazu bei, dass Bürger ein klareres Bild über die Finanzen ihrer Kommune bekommen und somit besser am politischen Diskurs teilnehmen können. Die Visualisierung und Erklärung von Haushaltsplänen ist dabei nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer transparenten und partizipativen Finanzpolitik. Deshalb fordern wir, dass

• sämtliche Haushaltsdaten maschinenlesbar (z.B. als CSV-Datei) zur Weiterverwendung veröffentlicht werden.

• die Daten ausreichende Informationen liefern, um eine aussagekräftige Analyse der regionalen / lokalen Haushaltspolitik vornehmen zu können. Das bedeutet, dass zusätzlich zu Haushaltsplänen auch die Sondervermögen und Beteiligungen der jeweiligen Kommune maschinenlesbar veröffentlicht werden.

• sich öffentliche Verwaltungen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft austauschen und einen deutschen Standard für offene Finanzdaten erarbeiten. Hierfür laden wir Sie herzlich zur Mitarbeit ein.

Erfahren Sie mehr über unsere Ziele und das Projekt. Außerdem bietet unser Kooperationspartner Haushaltssteuerung.de ein wunderbares Lexikon mit tollen Erklärungen zu haushaltspezifischen Begriffen.